(1) Der Anbieter

bietet folgende Leistungen an:

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Nutzern von Mnestik (im Folgenden "Nutzer"). Abweichende AGB werden nicht akzeptiert und zurückgewiesen.

(1) Der Anbieter stellt mit Mnestik eine Applikation zur Eingabe, Verwaltung und Erinnerung von bzw. an Daten für einen oder mehrerer Nutzer zur Verfügung.

(2) Mnestik kann mit Hilfe verschiedener Endgeräte wie Personal Computer, Laptop, Tablet und Smartphone via Internet-Browsern aufgerufen und genutzt werden.

(3) Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen.

(4) Der Nutzer muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(5) Der Zugang zur Nutzung der Mnestik-Funktionen setzt eine Anmeldung voraus. Die Anmeldung erfolgt durch Eingabe der Nutzerdaten in die Eingabemaske und das Anklicken des Buttons „Jetzt registrieren“.

(6) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem angemeldeten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.

(7) Die Präsentation der Leistungen von Mnestik auf der Website stellt kein Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Nutzer lediglich dazu aufgefordert, ein Angebot abzugeben, das der Anbieter mittels gesonderter Erklärung annehmen kann. Die Annahme erfolgt in der Mnestik-App oder via E-Mail.

(8) Mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit Mnestik ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das kostenpflichtige Vertragsverhältnis entsteht, indem der Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt.

(1) Der Nutzer hält sein persönliches Kennwort geheim und schützt es vor dem Zugriff Dritter.

(2) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten, insbesondere zu seiner Rechnungsanschrift, seinen Kontaktinformationen und den Zahlungsmodalitäten.

(3) Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist.

(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Mnestik in einer anderen als der vorgesehenen Weise zu nutzen. Die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Maßnahmen, die Mnestik oder Teile davon beeinträchtigen oder nicht mehr nutzbar machen, ist nicht gestattet. Der Versuch, durch Manipulation Mnestik oder einer anderen als der vorgesehenen Nutzungsweise Daten fremder Nutzer zu erlangen, zu verändern, zu löschen oder hinzuzufügen ist nicht gestattet.

(1) Sofern der Nutzer eine kostenpflichtige Leistung in Anspruch nehmen möchte, wird er zuvor auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen; ihm werden insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise genannt.

(2) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an den Anbieter zu entrichten.

(3) Der Nutzer ist damit einverstanden, Rechnungen in elektronischer Form zu erhalten. Elektronische Rechnungen werden per E-Mail oder in dem Nutzerkonto von Mnestik zur Verfügung gestellt.

(4) Der Besteller hat den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach dem Eingang der Bestellung auf das Konto des Anbieters zu überweisen.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer vom Anbieter garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten des Anbieters. Des Weiteren haftet der Anbieter unbeschränkt für Schäden, die durch den Anbieter oder einem seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

(2) Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter außer in den Fällen der (1) oder (3) der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Die europäische Kommission stellt zwar eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die über folgenden Link aufrufbar ist: https://webgate.ec.europa.eu/odr/. Der Anbieter nimmt jedoch nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser oder einer anderen Verbraucherschlichtungsstelle teil.

(1) Wenn im Einzelfall keine besonderen Vereinbarungen zur Laufzeit und Kündigung getroffen wurde, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

(2) Der Anbieter kann bei kostenpflichtigen Verträgen frühestens zum Ablauf des gebuchten und bezahlten Nutzungszeitraum unter Einhaltung einer Frist von einem Tag kündigen.

(3) Bei der Zahlung im Voraus für eine vorab festgelegte Laufzeit ist eine Kündigung des Nutzers nicht erforderlich, da der Nutzungszeitraum automatisch nach Ablauf der Dauer des erworbenen Nutzungszeitraums endet und dem Nutzer im Anschluss ohne erneute Buchung einer Nutzungsverlängerung keine weiteren Kosten entstehen.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder über unser Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).

Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.

Ein Muster-Widerrufsformular liegt für Sie als PDF-Datei bereit.

(1) Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder dies gesetzlich erlaubt ist. Der Anbieter verpflichtet sich dazu, ohne Einwilligung keine Daten an Dritte weiterzugeben. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten des Anbieters gegenüber den Nutzern. Der Anbieter bietet dem Nutzer individuelle Funktionen (z.B. Erinnerungsservices) an. Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.

(2) Nutzer haben jederzeit das Recht, von dem Anbieter den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich zu erhalten.

(3) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.

(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass der Anbieter sogenannte Cookies einsetzt. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Cookies enthalten zumeist eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Intemetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

(3) Durch den Einsatz von Cookies kann der Anbieter den Nutzern nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ansonsten nicht möglich wären.

(4) Der Anbieter weist darauf hin, dass einige dieser Cookies von dem Server auf das Computersystem des Nutzers übertragen werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf dem Computersystem und ermöglichen es, das Computersystem des Nutzers bei dem nächsten Besuch von Mnestik wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

(5) Nutzer können der Speicherung von Cookies widersprechen; zu diesem Zweck steht ein Banner zu Verfügung, auf dem Sie widersprechen oder annehmen können.

(1) Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

(2) Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

(3) Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von Mnestik stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Anbieter wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

(2) Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,

(3) Der Anbieter wird den Nutzer über solche Änderungen der AGB informieren.

(4) Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Das zwingende Verbraucherschutzrecht desjenigen europäischen Mitgliedstaates, in dem ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.

Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz des Anbieters.